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Ausgabe 485
Nov. 2014



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El Salvador

Chronik einer angekündigten Entlassung

Die Direktorin des staatlichen Frauenentwicklungsinstituts wurde abgesetzt. Sie hatte Gewalt an Frauen und Abtreibungsgesetze thematisiert

Am 22. Dezember wurde die Direktorin des staatlichen Frauenentwicklungsinstituts ISDEMU, Julia Evelyn Martínez, entlassen. Sie hatte sich für Frauenrechte in El Salvador eingesetzt und dabei heikle Themen wie Gewalt an Frauen und Abtreibungsgesetze auf die Tagesordnung gebracht (siehe LN 438). Ihre Arbeit war innerhalb der Regierung umstritten, ihre Absetzung nur eine Frage der Zeit.

In einer Mitteilung, die am 22. Dezember veröffentlicht wurde hieß es knapp, Julia Evelyn Martínez werde aufgrund von Vertrauensverlust ihres Amtes als Direktorin des salvadorianischen Frauenentwicklungsinstituts ISDEMU enthoben. Der ISDEMU-Vorstand habe nach Auswertung von Martínez’ Arbeit einstimmig diesen Beschluss getroffen. Dem widersprechen Angehörige salvadorianischer Frauenorganisationen, deren beide Vertreterinnen im ISDEMU-Vorstand nicht zu der außerordentlichen Sitzung geladen wurden.
Martinez‘ Entlassung löste Proteste feministischer Organisationen aus. Sie nehmen an, dass der Beschluss auf Druck des Präsidenten Mauricio Funes und seiner Frau Vanda Pignato zustande kam. Letztere ist als Präsidentengattin zugleich Präsidentin des ISDEMU. Im November hatte Funes durch ein Dekret die Position der ISDEMU-Präsidentin gestärkt und gleichzeitig der Direktorin Martínez Autorität entzogen. Die Autonomie des ISDEMU sei dadurch gefährdet, erklärt Ima Guirola vom Institut für Frauenstudien CEMUJER: „Wir machen uns Sorgen, dass dies zu einer Situation führt, in der die Macht nach Gutdünken des Ehepaars Funes – Pignato eingesetzt wird, welches sich zu einem Gespann wie Daniel Ortega – Rosario Murillo in Nicaragua entwickeln könnte.“
Martínez Entlassung waren konfliktreiche Monate vorangegangen, in denen Präsident Funes die ISDEMU-Direktorin öffentlich disqualifiziert hatte. Der größte Affront ergab sich, nachdem Martínez im Juli vergangenen Jahres bei einer UN-Konferenz in Brasília ein Papier mit unterzeichnete, das eine weniger repressive Abtreibungsgesetzgebung für Lateinamerika forderte. Funes sprach Martínez nach ihrer Rückkehr die Befugnis ab, ein solches Papier zu unterzeichnen. Dabei hatte die salvadorianische Regierung sich bereits zuvor verpflichtet, die strafrechtliche Verfolgung bei einer Abtreibung zu überprüfen.
Seit diesen Vorkommnissen, davon ist Martínez überzeugt, sei ihre Absetzung nur eine Frage der Zeit gewesen. Auch Deysi Cheyne, Leiterin des Fraueninstituts IMU meint, Martínez sei ungerechtfertigterweise zum Sündenbock gemacht worden.
Eine weitere Auseinandersetzung gab es um die sexistische Tradition der leichtbekleideten Mädchen, die bei öffentlichen Feierlichkeiten auftreten. Funes setzte das im August 2010 vom Erziehungsministerium erlassene Verbot dieser Tradition kurzerhand für ein Jahr aus.
Rückblickend bezeichnet Martínez in einem offenen Brief ihre Amtszeit vom 17. Juni 2009 bis zum 23. Dezember 2010 als „Frühling im ISDEMU“, da wichtige feministische Anliegen vorangetrieben wurden. Als bedeutender Erfolg kann das „Sondergesetz über das Recht von Frauen zu einem Leben frei von Gewalt“ gelten, das einstimmig vom Parlament verabschiedet wurde. Martínez erläutert, sie habe nach ihren eigenen Regeln gehandelt und angesichts der drohenden Entlassung deshalb nicht die elegantere Form des Rücktritts gewählt, um das Patriarchat zur Reaktion zu zwingen. An ihre „Genossinnen im feministischen Kampf“ appellierte sie, sich nicht spalten zu lassen und mit ihrer Nachfolgerin zusammenzuarbeiten.

Text: // Helen Rupp
Ausgabe: Nummer 440 - Februar 2011


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